Walter Hövel

 

Demokratie im Wandel unserer Zeit

 

 

 

Antworten auf die Fragen:

 

Wer erfand Sie?

 

Wer machte eine alte griechische Demokratie zum Vorbild“?

 

 

 

Demokratie ist laut Oxford Languages:

 

(https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=demokratie+definition)

 

1. ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat (zu den Prinzipien der Demokratie gehört die freie Meinungsäußerung)

2. ein Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben

(eine parlamentarische Demokratie)

 

3. ein Staat mit demokratischer Verfassung, demokratisch regiertes Staatswesen (in einer Demokratie leben)

 

4. ein Prinzip der freien und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen (innerparteiliche Demokratie)

 

 

 

So wird uns die Entstehung der Demokratie erklärt: „ Als es zu großen Unruhen kam, wurde 594 v. Chr. Solon zum Archonten [in Athen] gewählt. Er sollte als eine Art Friedensrichter dafür sorgen, dass wieder Ruhe und Ordnung einkehrt. Solon schuf einige Gesetze, in denen die Rechte und Pflichten [!, der Herausgeber, wie auch immer im Folgenden] der Bürger festgelegt waren. Diese Gesetze ließ er auch erstmals aufschreiben, damit jeder Bürger sich darüber informieren konnte. Außerdem teilte er die Gesellschaft in vier Klassen von Bürgern ein: Großgrundbesitzer, Handwerker und Händler, Bauern und Tagelöhner [Heute nennen wir sie Schichten, die Superreichen, die Oberschicht, die Mittelschicht und die Unterschicht der Arbeitslosen, Lernenden und Tagelöhner]. Damit die armen Leute ihre Stimme bei Wahlen nicht an die Adeligen abgeben mussten, befreite er sie von ihren Schulden [Heute übernehmen Banken diese Aufgabe. Die Menschen sind zwar heute genau so verschuldet, behalten aber ihre Stimme, wenn sie über 18 oder 16 sind, also nach ihrer Kindheit und Jugend,wenn sie Inländer sind und das Wahlrecht haben].
Damit schuf er ganz wesentliche Voraussetzungen für eine Demokratie. Aber auch wenn alle Bürger die Volksversammlung wählen durften, so konnten nur Angehörige der reichsten Schicht ein Staatsamt übernehmen. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung hielt an und es kam für einige Zeit wieder zu einer Diktatur.

 

(https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-geschichte-der-demokratie/wie-hat-demokratie-eigentlich-angefangen

 

 

 

Die Geschichte geht weiter: „507 v. Chr. kam es erneut [!, der Herausgeber] zu einer Blütezeit der Demokratie. Kleisthenes führte wieder eine Volksversammlung ein und stellte alle männlichen Bürger rechtlich gleich. Zu den Bürgern zählten aber nur bestimmte männliche Einwohner, keine Frauen, Sklaven und Zuwanderer. Sie blieben davon also ausgeschlossen. `'Die Bürger' [Anfühürungsstriche vom Herausgeber] waren nun automatisch Mitglieder der Volksversammlung und hatten das gleiche Stimmrecht. Außerdem konnte sich jeder für ein Amt wählen lassen.“

 

In dieser „Demokratie“ durften nur bestimmte freie Männer über Sklaven-, Frauen-, Kinder- Geschäftsmänner aus fremden Ländern und Fremdenhaltung. Dort hielt Demokratie etwa 170 Jahre.

 

 

 

In einer „modernen Demokratie“[, einer bürgerlichen Demokratie] hingegen gibt es eine so genannte Gewaltenteilung. Das heißt, dass diese Bereiche aufgegliedert sind in

 

  • Legislative – Das ist die Gesetzgebung durch das Parlament.

 

  • Exekutive – Das ist die ausführende Gewalt. Unter anderem die Polizei, die darauf achtet, dass die Gesetze eingehalten und richtig ausgeführt werden.

 

  • Judikative – Das ist die Rechtssprechung durch die RichterInnen und Gerichte.

     

 

Es gibt in der modernen Demokratie also drei Verwaltungen der Herrschenden,

 

das Gesetze un Steuern erlassende Parlament, (dort werden sie von einer „staatlichen und privaten Verwaltung von Expert*innen“ vorgelegt),

 

die Polizei (und nicht definierte andere) überwachen das „richtige Ausüben der Gesetze“

 

und es gibt jene, die mit Studiumszeit und elterliches Geld Jura studieren und dann über das Recht sprechen.

 

Sie alle werden von den Parlamenten beschlossen, wo das Volk „ihre Abgeordntenen“ - auf den Listen politischer Parteien - bestimmt. Heute wollen bürgerliche Parteien vorschreiben, was „demokratisch in ihrem Sinne“ immer neu ist und was nicht.

 

Man spricht man von der „Herrschaft des Volkes“, wenn von Demokratie gesprochen wird. Das Volk wird also als wahlberechtigt neu bestimmt. Politker*innen und die Verwaltung bestimmen über (oder regieren) das Volk, in dessen Namen geherrscht wird. Das Volk wirkt an der Politik mit, solange es wählt und wählen darf. Gut 50% der Bürger geht heute und dürfen wählen. Sie sind in der Mehrzahl Ober- und Mittelschichtler.

 

2000 Jahre lang haben Adlige über die Menschen geherrscht haben, „da gab es keine Demokratie gab“. Demokratie soll ein Produkt „bürgerlicher Vernunft“ und „religöser Reformation“ sein. Demokratie ist zweifelsfrei eine antifeudalistische Begleiterscheinung des bürgerlichen Staates. Sie wurde mit dem Staat der Bürgerlichen erfunden. Sie ist so etwas wie der Religionsersatz, um einen „festen Glauben“ zu haben. Davon wollen viele bürgerliche und feudale Kräfte heute wieder weg.

 

Viele Menschen machten sich Gedanken darüber, wie ein Staat aussehen soll, in dem freie und vernunftbegabte Menschen leben. Der Engländer John Locke beispielsweise hatte sich überlegt, dass es die wichtigste Aufgabe des Staates ist, die Rechte seiner Bürger zu schützen. Es braucht daher Gesetze, in denen diese Rechte aufgeschrieben sind. Diese Gesetze sind die höchste Gewalt im Staat und müssen im Interesse aller sein. Daher soll ein vom Volk gewähltes Parlament [hierzu siehe den vorletzten Absatz] die Aufgabe der Gesetzgebung übernehmen. Auch die Regierung muss sich an diese Gesetze halten. Ihre Pflicht ist es, dem Volk zu dienen und zum Nutzen aller zu handeln.

 

Auch der Franzose Charles Secondat de Montesquieu machte sich ähnliche Gedanken und entwickelte die Ideen von Locke weiter. Er war der Meinung, dass es neben der Regierung und dem gesetzgebenden Parlament noch eine dritte Macht im Staat geben soll: Die Richter und Gerichte sollen kontrollieren, ob sich das Parlament und die Regierung an die Gesetze halten.“

 

(https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-geschichte-der-demokratie/wie-hat-demokratie-eigentlich-angefangen.

 

Jetzt sind fast 300 Jahrhunderte ins Land gegangen. In Deutschland erst 70, woanders wie in England, in Rußland, China, Spanien oder Indien weniger. Demokratien gelten jetzt auch für Frauen, in einigen Ländern für Kinder, Rassen oder sexuelle Eigenheiten. Demokratie ist lange schon keine Wahl mehr, die Frage von Mehrheiten, sondern zu der Einstellung aller Rechte und Würde aller Menschen, manchen sogar Lebewesen.

 

"Die Verfassung, die wir haben […] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist." So definierte der griechische Staatsmann Perikles (ca. 500 – 429 v. Chr.) die Demokratie im Athen seiner Zeit. Diese Bestimmung von Demokratie als einer Mehrheitsherrschaft scheint so klar und eindeutig zu sein, dass sie zu Beginn des 21. Jahrhunderts dem Entwurf einer Europäischen Verfassung als Motto vorangestellt wurde.“ (https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/248541/demokratie-geschichte-eines-begriffs/)

 

Demokratie scheint mir also das fortschrittlichste bürgerliche Denken gegen Adlige. Die Ausbeutung der Menschen durch Menschen wird zwar in Frage gestellt, aber ist noch lange nicht abgestellt. Demokratie ist bürgerlich begrenzt und will ihre Macht erhalten.

 

Wikipedia nennt aber mehr demokratische Einrichtunge „Mit dem Untergang des Römischen Reiches verschwand die demokratische Idee nicht vollständig von der politischen Bühne Europas. In verschiedenen Ländern stand man in der Tradition der germanischen Volksversammlung, dem Thing, die über Umwege den Grundstein für neuzeitliche Parlamente bildete:

 

  • England: Thing (Folcgemot) → seit dem 7. Jh. Witenagem → ab 1066 Curia Regis → 17. Jh., namentlich ab 1707 Britishes Parlament

  • Island: Althing ab 930, das älteste heute noch bestehende Parlament der Welt

  • Färöer: Løgting, eines der ältesten Parlamente seit ca. 900

  • Isle of Man: Tynwald, das älteste durchgängig aktive Parlament der Welt, bis 979 rückverfolgbar

  • Schweiz: Ding → Fürstenherrschaft → 1291 Gründung der Eidgenossenschaft zum Schutz der „alten Freiheiten“

  • Deutschland: Ding → Femegerichte und freie Reichsstädte mit Bürgerräten

  • Dänemark, Schweden, Norwegen: Thing bis ca. 12. Jahrhundert, ab da an Königsherrschaft. Heute heißen die Parlamente wieder Ting (Storting, Folketing)

 

Eine neue Qualität der demokratischen Bewegung setzte erst mit der Entstehung des britischen Unterhauses (House of Commons) im 13. Jahrhundert ein. Dieses anfangs rudimentäre Parlament hatte nur sehr wenige Rechte und war der Macht des Monarchen fast schutzlos ausgeliefert. Mit der Entwicklung der absoluten Monarchie verringerten sich die Einflussmöglichkeiten sogar noch. ... und damit die Grundrechte eines modernen Parlaments schuf. Die erste neuzeitliche Demokratie war entstanden. Es gab Abgeordnete, wie John Lilburne, der im Gegensatz zum System der attischen Demokratie, die Abschaffung der Sklaverei, Leibeigenschaft, dafür ein allgemeines und gleiches Wahlrecht für alle Männer forderten, die als „frei geboren“ gelten sollten. ...

 

Polen-Litauen gab sich mit der Verfassung vom 3.Mai 1791 eine demokratische Staatsordnung. Dabei wurde mit der Einführung der „Landbotenkammer“ das politische Mitspracherecht, das bis dahin auf den Adel beschränkt war, auf das wohlhabende Bürgertum ausgedehnt. ...

 

In den Schweizer Urkantonen entstand im 13. Jahrhundert eine erste bäuerliche Demokratie. Inzwischen ist die unmittelbare Demokratie in keinem größeren Staat weiter ausgebaut als in der Schweiz.“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie)

 

Piraten – es gibt sie als Partei, es gibt sie in Hollywood und es gab sie vor rund 300 Jahren [also bereits 100 Jahre vor der Gründung der ersten demokratischen Staaten] auch wirklich. Als ihr Zuhause galt die Piratenrepublik Libertalia auf Madagaskar: eine basisdemokratische Gesellschaft ohne Sklaverei, Unterdrückung und Rassismus. Aufgeschrieben hat Libertalias Geschichte von Daniel Defoe …„Libertalia“ steht für den Versuch, eine basisdemokratische Gesellschaft zu begründen, in der es eine Art Sozialversicherung geben soll, aber keine Sklaverei, keine Unterdrückung von Frauen durch Männer und keinen Rassismus.“ (https://www.deutschlandfunk.de/defoes-libertalia-die-republik-der-piraten-100.html). Eine weitere Gründung soll um 1700 in Patagonien gelegen sein.

 

Nicht zuletzt gab es mit der Sowietunion, in ihren Vasallenstaaten von 1918 bis 1989, in anderen Gegenden den Versuch einer anderen Gestaltung von Demokratie, dann einer Diktatur des Proletariats.

 

Eine österreichische „Expertin“ (Universitäts-Professorin Sieglinde Rosenberger vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien) denkt 2020 laut: Sie unterscheidet wie viele ihrer Bundesschwestern und –brüder „eine repräsentative Demokratie“ von einer von ihr fingierten anderen Form von Demokratie. Sie gibt Menschen Rechte, die sich nach bestimmten, von ihnen „mitbestimmten“ Regeln regieren lassen.

 

Eine repräsentative Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Politiker und Politikerinnen von den Bürger und Bürgerinnen ausgewählt werden und dass diese nach bestimmten Regeln entscheiden – Regeln, die unter Beteiligung der Bevölkerung zustande gekommen sind und die rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Werten entsprechen.

 

Denn Demokratie ist keineswegs nur eine Abstimmungsmethode, sondern ihr Fundament sind die Grund- und Menschenrechte. Diese haben demokratische Politiker*innen zu respektieren, mehr noch, sie haben sie aktiv zu schützen.“ Gut gebrüllt, Löwin. Sie fährt dann fort:

„Demokratie im Sinne von Teilnahme der Menschen am politischen Geschehen geht auf das antike Griechenland zurück. Demokratie im Sinne von Vertretung, also von Repräsentation der Bürgerinnen und Bürger durch gewählte Politikerinnen und Politiker, ist im 18. Jahrhundert anzusiedeln. Die Französische Revolution und die amerikanische Unabhängigkeitsbewegung gelten als Meilensteine.

 

Demokratie ist zweifelsohne die beste Herrschaftsform [!], weil wir davon ausgehen, dass jeder Mensch politische Rechte besitzen soll und dass Politik sich an Grundsätzen wie Freiheit und Gleichheit orientiert. Dies kann nur Demokratie leisten!“

 

Politiker*innen achten „Demokratie“, sie geben vor, die Gesetze und Bestimmungen der Demokratie einzuhalten. Nicht alle Politiker*innen, vor allem Vertreter der „'freien' Wirtschaft und Bosse des Sports oder anderer Vereine tun dies. Wer tut dies, wer nicht? Wer macht seine Geschäfte? Wer kommt aus den Unterschichten? Wer blieb demokratisch?

 

Ist das nicht zu einfach, entspricht unsere Wirklichkeit der Verfassungswirklichkeit? „In Deutsch-land gibt es diese Staatsform [!] seit 1949, zuvor gab es sie bereits einmal von 1918 bis 1933. In einer Demokratie haben alle Bürger und Bürgerinnen die gleichen Rechte und Pflichten [!]. [Die Pflichten der Bürgerìnnen waren immer Gegenstand der ersten bürgerlichen und feudalen Verfassungen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes forderten die Abschaffung der Pflichten zugunsten der Rechte]. Über sie herrscht kein Kaiser, auch kein König und kein General [!]....
In einer Demokratie dürfen alle Menschen frei ihre Meinung sagen, sich versammeln [!], sich informieren. Es gibt unterschiedliche Parteien[!], die ihre Vorstellungen in sogenannten Parteiprogrammen[!] kundtun. In einer Demokratie wählen die Bürger/innen Personen und Parteien[!], von denen sie eine bestimmte Zeit lang regiert werden wollen[!]. Und wenn die Regierung ihre Arbeit schlecht macht, kann das Volk bei der nächsten Wahl eine andere Regierung wählen [!,geschieht aber nie, siehe USA, bei Trump und dem Sturm auf das 'Weiße Haus'].

 

(https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/d/demokratie.html)

 

Die Menschen sind Demokraten und lassen sich repräsentieren???

 

Und dann kommt sie, wie andere zu dem Schluss: „Eine der größten Gefahren für die demokrati-sche Politik  ist die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich in einer Gesellschaft, aber auch zwischen verschiedenen Ländern. Diese Entwicklung kann dazu führen, dass viele Men-schen nicht mehr an die demokratische Politik glauben und ihr nicht mehr vertrauen. Es kann sein, dass sie sich von ihr abwenden und folglich „starke“ Männer [?] mit starken eigenen Interessen das Steuer [die Steuer] im Land übernehmen“. (https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-geschichte-der-demokratie/wie-hat-demokratie-eigentlich-angefangen.)

 

Schon in der Zeit der Sklavenhaltergesellschaften und Aufteilung der Menschheit in Klassen und Schichten, in reich und arm, entstanden die Adligen (Patrizier), die die Demokratie machten und besaßen und die Unterschichten (Plebejer), die manchmal an der Macht der Parizier beteiligt wurden. Die superreichen Familien gaben aber nie ihre Macht ganz ab.

 

Andere „Gesetze“ gelten seit der Kaiserzeit, andere legen seit 100 Jahren die Bildungsselektion fest. Es gibt die Steuerämter, Kinder dürfen weiterhin nicht wählen, es gibt den Wehrdienst, die Berufe der Söldner und Huren, Armut und Nichtbesitz. Alles wird besteuert, egal, ob du Geld, Drogen, Brot, Wasser, Land oder Vergnügen hast. Du musst für deinen Lebensunterhalt arbeiten gehen.Viele Gesetze und Steuern gelten sonst noch.

 

Aber gerade Politik als Mittel der Macht, gerade demokratisch-bürgerliche, produzieren immer wieder „starke Männer“ (wie Herrn Macron, Herrn Napoleon, Herrn Putin, Herrn Hitler, Herrn Xi Jinping, Herrn Trump) und Frauen (wie Frau Thatcher, Frau Merkel, Frau von der Leyen, Frau Le Pen, Frau Ardern, Frau Clinton, Frau Harris). Mächtige und Superreiche, Götter und AnFührer sprechen immer wieder von besseren Zeiten, meinen aber nur ihren Machterhalt. Die demokratische bürgerliche Ordnung fordert und fördert diese Menschen. Sie nennen diese Förderung gerne „Demokratie“, Soziologie, Wissenschaft oder Psychologie.

 

So stellt die Bundeszentrale für Politische Bildung des Bundesministerium des Inneren (1952 als Bundeszentrale für Heimatdienst) die von der Bundesrepublik herausgegebene Zeitschrift für Schüler*innen der Sek2, besser bekannt als 'Politik und Unterricht' oder 'Informationen zur Politik' Demokratie in Frage: “Fraglich ist außerdem, ob alle Bürgerinnen und Bürger umfassend und zu jeder Zeit am Beratungs-, Entscheidungs- und Ausführungsprozess der Politik beteiligt werden müssen und sollen oder ob das Geschäft der Politik arbeitsteilig unternommen werden kann, indem einige wenige beraten und entscheiden, das Volk aber vor allem bei Wahlen – und bisweilen bei Sachabstimmungen – beteiligt wird. ...bereits zu dieser Zeit stieß die Demokratie auch auf heftige Kritik. Vor allem Vertreter der griechischen Philosophie, wie Platon (427 – 347 v. Chr.) und Aristoteles (384 – 322 v. Chr.), begegneten ihr mit großer Zurückhaltung. Sie setzten die Demokratie mit "Pöbelherrschaft" gleich, mit einer Herrschaft der armen, ungebildeten Masse....“ Sie waren Experten der Sklavenhaltergesellschaft.

 

So spricht die Konrad.Adenauer Stiftung von „Perspektiven und Grenzen 'direkter Demokratie'“

 

(https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=53950b07-fff1-d3fb-260d-d307374c4f1f&groupId=252038)

 

Wikipedia spricht von: „Das Volk wird unmittelbar (direkte Demokratie und/oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten (Demarchie oder repräsentative Demokratie) an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt."

 

Grüne und andere noch fortschrittliche Kräfte sehen sich als fähig genug an mit der jetzigen Demokratie zu regieren, sich gegen Faschos, andere bürgerliche Rechtskräfte und rechte Adlige zu stellen. Sind sie aber stark genug um einen neuen Inhalt von Volk, Militär und Pandemie zu ertragen? Oder spekulieren sie nur auf ein billiges und bequemeres Bündnis mit den Feudalen und den rechten Kräften, verknüpfen sie sich mit der Zukunft von Datenbanken und Internet, bauen sie auf die 'Vernunft' der Industrie und Wirtschaft? Sie begründen ihre Politik damit, dass das Volk nicht eine Meinung hat, sondern viele ähnliche. Sie nennen es gerne Diversität.

 

Verstehen viele Menschen vielleicht unter Demokratie etwas Weitergehenderes als die Schöpfer der „Demo-kratie im alten Griechenland“ und im Jahr 1789? Meinen wir vielleicht keine Herrschaftsform oder einen „Herr“schaftsinhalt, meinen wir die Rechte aller Menschen, wirklich aller, nicht die Macht einer „Mehrheit per Gesetz und Steuern“? Erst in den 1920er Jahren gebinnen die ersten von „Kinderrechten“ zu reden. Frauen begannen erst um 1900 wählen zu dürfen. Der Prozess wurde in Europa erst in den 1970er Jahren gesetzlich eingeführt, woanders noch nicht abgeschafft. Zu Kaisers Zeiten durften Frauen in Deutschland noch nicht wählen. Erst in den 1960er Jahren durften Jugendliche von 18 bis 21 Jahren wählen. Noch immer dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 und 18 nicht wählen. Soldaten, Juden, Sinti und Roma bei den Nazis nicht.

 

'Direkte Demokratie“ verliert ihren Status als „Demokratie des Pöbels“, als „Demokratie der Ungebildeten“. Vielleicht befinden wir uns am Übergang einer Zeitepoche oder am immer gleichen Hindernisgrund von Freiheit? Lösen wir uns aus „unserem“ Patriarchat hinein in eine menschliche Geschichte?

 

Oder wäre es richtig gegen die Demokratie zu sein, weil Demokratie die Herrschaftsform der mächtigen Familien ist, die seit 500 Jahren auf ihren Handel und Verkauf von Gütern setzten, die andere (für sie) produziert haben? Nein, die Bürger stellen die menschliche Stufe nach der feudalen Zwangsarbeit dar. Wir nennen dies „Maschinenstürmerei“. Sie kooperieren mit den Feudalen, Adligen und Religionen um ihre immer fragile Macht zu erhalten. Sie tun dies seit 500 oder mehr Jahren. Sie tun dies in England, Spanien, Kanada oder Neuseeland… und auch wieder in Deutschland , Rußland und den USA.

 

Haben wir Menschen diese Zeit oder unterjochen die jetzt Mächtigen auch das Klima, die Welt, alles Leben und aller Menschen? Gibt es einen „Klimaschutz“ oder ist alles nur „green-washed“? Ist nicht in Wirklich-keit die eigene Zukunft, die Zukunft der eigenen Kinder, ausschlaggebend als „einziger Besitz der Men-schen“ (Karl Marx). Bestimmen reiche Familien, ein existierender Kapitalismus, die jetzt gültige Form der gegenseitigen Ausbeutung, regierende Männerstrukturen, alles bestimmende Erwachsenensysteme, ein „Wir“ die eigene Zukunft in Vergangenheit und Gegenwart, also in der von uns Menschen erfundenen Zeit, und nicht die (Wesen der) Zukunft?

 


Gemäß Demokratieindex von 2021 ... leben rund 6,4% der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, 39,3 % in „unvollständigen Demokratien“, der Rest in teildemokratischen (teils autoritären) Systemen oder Autokratien“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie). Die USA und die Republik Frankreich, beide Demokratie-Gründungs-Staaten werden dabei übrigens nicht zu 'den vollständigen Demokratien' gerechnet. Hat beides etwas mit den Bevölkerungen zu tun? Zu den vollstängigen Demokratien zählen Kanada, die skandinavischen Länder, die BRD, Australien, Neuseeland und das 'Vereinigte Königreich'. In einer 2022 herausgegebenen Studie bezeichnen 31% der Deutschen ihre Demokratie als „eine Scheindemokratie, in der das Volk nichts zu sagen hat“. Es bleibt ein Feindbild zu erkennen. Es sind die ehemaligen sozialistischen, jetzt kapitalistischen Staaten, nicht jene Staaten ohne jede jede Menschenrechte.

 

Es tauchen zumindest bei Wikipedia Bertrand Russel, Wolfgand Abendroth oder Sir Karl Popper auf.

 

 

 

Aber die Menschen erinnern sich an ihr uraltes Recht zu leben wie sie es können. Wie eh und je muss der Mensch für seine Freiheit eintreten. Es wird uns von den bürgerlich-fortschrittlichen Kräften wenig der Rücken freigehalten. Aber unsere Demokratie ist entwickelt. Wie lange sie wohl hält“

 

Demokratie ist eine Einstellung. Sie überlebt die Zwangssysteme.

 

Demokratie scheint älter zu sein als der bürgerliche Staat.